Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma ProTourist Projekt KG, Distelkrog 27, 23570 Lübeck-Travemünde,
für unternehmensbezogene Beratungsleistungen
(Onlineversion)
— Stand: 24.08.2016 —

§ 1
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Die Firma ProTourist Projekt KG (nachfolgend „Diensteanbieter“) stellt im Internet eine Plattform zur Verfügung, die insbesondere Gastgebern aus dem Tourismusbereich (nachfolgend „Kunden“) die Möglichkeit eröffnet, geschäftsspezifische Angaben kostenpflichtig auswerten zu lassen. Weiter erbringt die ProTourist Projekt KG unternehmensbezogene Beratungsleistungen für Unternehmen im Bereich Touristik. Für Beratungen, die über die Online-Plattform erbracht werden, wird aufgrund der Angaben des Kunden eine Auswertung mit Handlungsempfehlungen zur Optimierung der Geschäftsprozesse und des Qualitätsmanagements erstellt und dem Kunden per Email digital übermittelt.Näheres entnehmen Sie bitte der jeweils auf der Homepage zugänglichen Leistungsbeschreibung: www.protourist-agentur.de
  • Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung der Internetplattform durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Kunden.Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.

 

§ 2
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über eine derartige Änderung wird der Diensteanbieter den Kunden mit einer Frist von mindestens 30 Kalendertagen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen.
  • Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht oder die Inanspruchnahme der Dienste nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs durch den Kunden wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und die damit verbundenen Folgen jeweils hinweisen.

 

§ 3
Anmeldeberechtigung für die Internet-Plattform

  • Die Nutzung der durch den Diensteanbieter vorgehaltenen Internet-Plattform setzt eine Anmeldung des Kunden voraus. Anmeldeberechtigt sind ausschließlich selbstständige Unternehmer bzw. durch diese nach den allgemeinen Vertretungsregeln berechtigte Mitarbeiter und Beauftragte. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
  • Die Anmeldung ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen mit Geschäftssitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz erlaubt.
    Die Dienste sind ausschließlich für Geschäftskunden, d. h., natürlichen Personen, die die Plattform nicht für ihre gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit nutzen, ist die Anmeldung untersagt. Mit der Anmeldung sichert der Kunde zu, als Unternehmer zu handeln.

 

§ 4
Ihre Anmeldung

  • Zur Nutzung des Dienstes müssen Sie sich registrieren. Neben Ihren Kontakdaten ist es zur Erstellung der Auswertung notwendig, dass Sie weitere Angaben über Ihr Unternehmen machen.
  • Die während des Anmelde- und Bestellvorgangs erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben, insbesondere auch die Angaben, die wir zur Erstellung der Auswertung benötigen, müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei einer Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben bzw. eine Kontaktperson, die nach den allgemeinen Vertretungsregelungen berechtigt ist, den Vertrag mit uns zu schließen und die Auswertungen entgegen zu nehmen.
  • Nach Angabe der erfragten Daten werden diese von uns auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Wenn die Daten korrekt sind und aus unserer Sicht keine sonstigen Bedenken bestehen, wird der Zugang freigeschaltet und Sie werden hiervon per E-Mail benachrichtigt. Diese Benachrichtigungsemail gilt als Annahmeerklärung Ihres Teilnehmerantrages. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung unseres Portals im Rahmen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Ihre Daten werden von uns vertraulich behandelt.Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

 

§ 5
Beendigung der Teilnahme

  • Sie können die Teilnahme an unserer Auswertung jederzeit nach Erstellung der spezifischen auf Ihr Unternehmen zugeschnittenen Auswertung beenden. Eine Kündigung ist nicht notwendig.
  • Sofern Sie von unseren Empfehlungen und Angeboten keinen Gebrauch machen wollen, können Sie uns dies form- und fristlos jederzeit mitteilen. Nach dieser Mitteilung sind wir berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

 

§ 6
Dienstangebot

  • Nach Angabe der bei der Anmeldung abgefragten Unternehmensdaten erstellen wir im Regelfall binnen 48 Stunden nach Zahlungseingang (außer an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen) eine Auswertung zu Ihrem Unternehmen mit konkreten Handlungsempfehlungen zur Optimierung Ihrer Geschäftsprozesse (nachfolgend „Empfehlungen“ genannt). Inhalt und Umfang der Empfehlungen bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf unserem Portal verfügbaren Funktionalitäten.Näheres entnehmen Sie der jeweiligen aktuellen Leistungsbeschreibung.
  • Zu unseren Empfehlungen können auch Empfehlungen Dritter gehören, die wir dann als Empfehlungen Dritter kenntlich machen. Hierzu arbeiten wir mit ausgewählten Kooperationspartnern zusammen.

 

§ 7
Änderung von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, die bereitgestellten Dienste und Empfehlungen zu ändern, neue Dienste und Empfehlungen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste und Empfehlungen einzustellen. Der Diensteanbieter wird auf die berechtigten Interessen der Kunden dabei jeweils Rücksicht nehmen.

 

§ 8
Schutz der Inhalte und Empfehlungen

  • Die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte und Empfehlungen sind durch das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte geschützt und stehen im Eigentum von uns als Diensteanbieter oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte und Empfehlungen zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte und Empfehlungen als solche sind ggf. als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urheberrecht geschützt. Sie dürfen die Inhalte und Empfehlungen lediglich zweckgebunden für Ihr eigenes Unternehmen nutzen. Eine Weitergabe, die nicht ihrem eigenen Unternehmenszweck, sondern der Förderung von Wettbewerbern oder sonstigen Dritten dient, ist untersagt.
  • Soweit wir Drittinhalte nutzen und diese als solche kenntlich machen, führen wir bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität von Inhalten und Empfehlungen Dritter.Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck.

 

§ 9
Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste

  • Sofern Sie entgeltpflichtige Dienste und Empfehlungen in Anspruch nehmen, gelten hierfür die in unserer Preisliste ersichtlichen jeweils aktuellen Preise, die Ihnen auch bei Ihrer Anmeldung zur Verfügung gestellt werden und die Sie hier (Link auf Preisgestaltung) einsehen können. Die Nutzung der Dienste und Empfehlungen ist mit der einmaligen Zahlung der Vergütung abgegolten. Soweit Sie danach weitere kostenpflichtige Dienste und Empfehlungen wünschen, erhalten Sie vor Beauftragung eine Mitteilung über die zusätzlich entstehenden Kosten.Bitte beachten Sie:
    Mit Ihrer durch einen Klick auf den entsprechenden mit „zahlungspflichtig bestellen“ beschrifteten Button erklären Sie verbindlich, unsere Dienste in Anspruch nehmen zu wollen. Die Auswertung Ihres Unternehmensprofils startet hiernach automatisch. Durch den Klick nehmen Sie unser Angebot über die Zurverfügungstellung unserer kostenpflichtigen Dienste verbindlich an und es entsteht insoweit ein rechtsverbindliches Vertragsverhältnis. Wenn Sie den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchten, können Sie durch Klick auf den „zurück“-Button Ihres Browers oder durch Beendigung der Browsersitzung jederzeit den Vorgang abbrechen.
  • Sie veranlassen die Zurverfügungstellung und Auswertung Ihrer Unternehmensangaben und damit den kostenpflichtigen Dienst unmittelbar durch den Klick auf den mit „zahlungspflichtig bestellen“ beschrifteten Button.Da die Inanspruchnahme des Dienstes hiernach nicht mehr rückgängig gemacht werden kann und eine Rücksendung von etwaig aufgerufenen Inhalten oder übermittelten Empfehlungen gemäß der Natur der Sache nicht möglich ist, besteht kein Widerrufsrecht bezüglich der Inanspruchnahme unserer kostenpflichtigen Dienste.
  • Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Ihnen derzeit Paypal, Kreditkarte, Lastschrift und Sofortüberweisung zur Verfügung. Wir behalten uns vor, die Zahlungsmöglichkeiten jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder Zahlungsmöglichkeiten einzustellen.
  • Bei Verzug sind wir als Diensteanbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszins zu verlangen, wenn der Kunde nicht einen geringeren oder wir einen höheren Schaden nachweisen kann.
  • Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10
Nutzungsrechte

  • Sie dürfen die von uns zur Verfügung gestellten Dienste und Empfehlungen ausschließlich zweckgebunden für die eigenen geschäftlichen Zwecke nutzen. Es ist Ihnen untersagt, die zur Verfügung gestellten Inhalte und Empfehlungen ganz oder teilweise zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos oder sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
  • Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 Urhebergesetz) bleiben hiervon unberührt.

 

§ 11
Datenschutz

Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen und geschäftlichen Daten der Kunden umzugehen. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können.

 

§ 12
Haftungsbeschränkungen
für unentgeltliche Dienste und Empfehlungen

Sollte Ihnen bei Nutzung der unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste, Inhalte und Empfehlungen ein Schaden entstehen, so haften wir als Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte, Empfehlungen und/oder Dienste entstanden ist, nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

 

§ 13
Haftungsbeschränkungen
für kostenpflichtige Dienste und Empfehlungen

Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste und Empfehlungen (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten und Empfehlungen) durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

  • Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haften wir als Diensteanbieter unbeschränkt.
  • In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leichten fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
  • Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie Ansprüchen aus Produkthaftung.

 

§ 14
Schriftformerfordernis

Sofern in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung unserer Dienste angegeben werden, in Schrift- oder Textform per E-Mail abzugeben.

 

§ 15
Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

§ 16
Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§ 17
Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus den Teilnahme- und Geschäftsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, sofern eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.